Am 04.06. ist der Prozess zu einer Schlachthausblockade und Hausbesetzung in Düren Dank vielen solidarischen Menschen statt einzuschüchtern zu einem Fest der Antirepression geworden.
Ich denke wir waren nicht die einzigen Mneschen welche sich dabei fragten was das eigentlich im Gericht zu suchen hat… Menschen mit Tierkostümen im Zuschauer*Innenraum und auf der Anklagebank brachten bunte Abwechslung in den Gerichtssaal. Von draußen gab es lautstarke Unterstützung durch laute Musik und Parolen.
Nachdem die richtende Person erstmal “höchst” persönlich mit der angeklagten Person, Gitarre und Wasserkanister von den JustizbeamtInnen an der Eingangskontrolle abegeholt hatte. (Was mit Schweinchenkostüm und Mensch in Robe schon eine gewisse Komik hatte…) wurde der offizielle Akt dieses Gerichtstheaterstückes eröffnet.
Ein Antrag auf eine dritte Wahlverteidigung wurde direkt wegen persönlichen Bedenken und Check der Akten durch die richtende Person abglehnt.
Die Pronomen Anträge wurden alle angenommen und während des Prozesses respektiert. Auch die Laptops wurden zugelassen aber auf den Antrag ein Geburtstagsständchen für die angeklagte Person zu singen, ging die Richterin leider nicht wie erwünscht ein. Da vorher eine Verwarung ausgesprochen, ließ sie den gesamten Zuschauer*Innenraum räumen. Was, da sich die meisten weigerten den Raum zu verlassen, zu einem Workout für 2 Justizbeamt*Innen und ungewollter Dehnung der meisten ZuschauerInnen führte…
Spätestens dabei wurde klar dass dieser Prozess für Staatsanwältin und Richterin kein einfacher sein wird. Es ging dann mit einem Bruchteil der Zuschauer*Innen weiter. Ab hier wurden dann alle Anträge erstmal abgelehnt egal ob Anträge zur Wiederherstellung der Öffentlichkeit oder auf Pause für verfassen eines unaufschiebbaren Antrages. Daraufhin dass sich Verteidigi und Angeklagte trotzdem versuchten Gehör zu schaffen, wurde ein Verteidigi als nich befähigte Vertedigung nachträglich abgelehnt.
So ließ die Richterin auch bis nach der Befragung der Zeugen (Frenken Schlachthausbesitzer und 2 Cops) keine Anträge mehr zu. (außer einer Pause da die ursprüngliche PolizeibeamtIn im Urlaub war und deshalb 2 andere geladen wurden).
Nachdem die Zeug*Innen vernommen waren wurde es gnädiger Weise erlaubt endlich Anträge zu setellen. Wo dann auch ein Antrag auf Wahlverteidigung angenommen wurde. Dann wurden Seitenlange Beweisanträge voegelesen, doch schon nach dem 4. Beweisantrag wird es der Richterin zu blöd und sie beschließt sich nur noch die Beweisanträge ohne Begründung, Relevanz und Quellen vorlesen zu lassen, um dann zu untscheiden ob Sie von Relevanz sind.
Mit der Begründung dass Wohnungsmangel, Umweltzerstörung, Auswirkungen von unserem westlichem Konsumverhalten, Tierquälerei im Betrieb Frenken keine Relevanz für diesen Prozess also für den rechtfertigenden Notstand (Pragraph §34) hat wird sämtliche Beweisanträge wegen Bedeutungslosigkeit abgelehnt.
Da an dieser Stelle ein Befangenheitsantrag *gestellt wurde, ist die Verhandlung( falls Ablehnung d. Befangenheitsantrages) vertagt und der nächste Termin ist auf den 23.06.2021 um 9 Uhr gelegt.
*(Bei dem Befangenheitsantrag muss innerhalb der nächsten 3 Wochen entschieden werden. Wenn dies nicht passiert oder dieser angenommen wird muss der komplette Prozess neu aufgewickelt werden.)
Dadurch konnten endlich alle zu den Menschen vor dem Gericht dazustoßen und nach ein paar Solifotos Musik und guter Laune gab es eine kleine Demo zu Badesee.
Uns ist klar, dass für viele Menschen nicht möglich ist ein solches Theater aus diesem Gerichtsscheiß zu machen, da es in dieser Verhandlung auch eine Priviligierte weiße Position ist und Mensch keine Angst davor haben muss abgeschoben und ewig ins Gefängnis zu gehen…
Deshalb möchten wir gerne anderen Menschen auch durch diese Aktion zeigen dass sie nicht alleine sind und wir hoffen diesem Staat immer mehr Nerven zu kosten dass es vlt. für andere Menschen irgendwann nicht mehr “SO” ist…
Denn es sind keine einzelne Probleme wenn es eins trifft, trifft es uns alle!! Feuer und Flamme der Repression! Nicht diesem System vertrauen, auf Widerstand von unten bauen!